DAESH UNTER BELAGERUNG - Agenfor International

DAESH UNTER BELAGERUNG

DOSSIER

DIE DERZEITIGE KOORDINIERTE OFFENSIVE GEGEN DEN ISLAMISCHEN STAAT IN SYRIEN UND IM IRAK, DIE VON DEN USA UND RUSSLAND MIT LUFTANSCHLÄGEN GEDECKT WIRD, HAT DAS TERRITORIUM IN DEN HÄNDEN VON DAESH WESENTLICH BESCHRÄNKT.

Am 22.Mai hat die dritte Offensive gegen Fallujah angefangen. Die paramilitärischen schiitischen Brigaden al-Hashd al-Sha’bi, die in Koordination und unter Aufsicht des irakischen Präsidenten Haider al-Abadi und der iranischen al-Quds Einheiten stehen, leiten den Vormarsch. Viele Städte sind rasant von der schiitischen Armee zurückerobert worden, unter anderem al-Shahabi, das nur 30 Kilometer vom Zentrum von Fallujah entfernt ist.

Nach jüngsten Angaben ist der Großteil der Kämpfer von Daesh noch in der Stadt verschanzt und benützt Zivilisten als Schutzschild. Laut der Zeitung „The Washington Post“ und anderen internationalen Quellen fanden jedoch auch auf der anderen Seite schwere Menschenrechtsverstöße statt. Wie schon im Jahr 2014 von Amnesty International nachgewiesen, haben auch aktuell schiitische Milizen aus Rache während der Zurückeroberung gravierende Gewalttaten an Sunniten begangen. Diese Vorkommnisse verhindern einen positiven Ausblick auf einen künftigen Friedensprozess und fördern den Teufelskreis von Gewalt, der die Region auseinanderreißt.

Zugleich in Syrien…

Am 2.Juni, zehn Tage nach dem Anfang der Offensive gegen Fallujah, begann der Einmarsch auf Raqqa in Syrien. Vom Norden, griffen die Syrischen Demokratischen Streitkräfte (SDF), welche von Kurden gegründet wurden, unterstützt von Luftangriffen der USA an. Zur gleichen Zeit zog die Syrische Armee von Assad, gedeckt von Luftangriffen von Russland in Richtung des Tabqa Dammes in der Nähe von Raqqa.

Unklar ist, ob eine konkrete Synchronisierung zwischen Russland und den USA stattgefunden hat, oder ob es schlichtweg darum geht, wer am schnellsten Raqqa erobert. Das hätte nämlich als Konsequenz die Kontrolle über eine Stadt, die geopolitisch und symbolisch von großer Relevanz ist.

Also Ziel dieser beiden Operation ist die Vernichtung des Islamischen Staates in seinen eigenen Festungen. Diese zwei Offensiven, fast zur gleichen Zeit gestartet, stellen bis jetzt die beste Möglichkeit dar, um Daesh militärisch aus wesentlichen Gebieten zu entwurzeln. Trotzdem dürfen andere Mittel angewendet werden, um ihren theologischen Diskurs und ihre Ideologie zu delegitimieren.

Von Opfer zum Täter

Die Entstehung von Daesh stand im Zusammenhang mit Mangel an sunnitischer Repräsentativität. Daesh hat sich dermaßen schnell und tiefgründig in sunnitischen Territorien verbreitet, nicht nur dank der materiellen Eroberungen, die die Gruppe in weniger Zeit erlangt hat, sondern auch aus ideologischen Gründen, die in einem ganz bestimmten historischen Zeitpunkt zu kontextualisieren sind.

Nach dem Irak Krieg im Jahr 2003 hat ein Machtwechsel stattgefunden. Nach dem Tod von Saddam hat der Schiit Nouri al-Maliki, im Jahr 2006, den Regierungsauftrag bekommen. Daraufhin ist die große Umstrukturierung der irakischen Armee in Gang gesetzt worden und die damit einhergehende schiitische militärische Überlegenheit. Ausgrenzung eines erheblichen Teils der Bevölkerung, eine stagnierende Wirtschaftslage und galoppierende Korruption sind eine fatale Mischung und Beweggründe für die Entstehung von Daesh gewesen.

AUS ÄHNLICHEN GRÜNDEN IST SYRIEN ZUSAMMENGEBROCHEN. ZUERST DIE NICHT VON DER BEVÖLKERUNG LEGITIMIERTE REGIERUNG, DANN DIE ENTSTEHUNG VON EINEM KONFESSIONELLEN KRIEG, ZUM TEIL VON GROSSMÄCHTEN GESCHÜRT, HABEN SYRIEN ZU EINEM FAILED-STATE GEMACHT.

Parallel zu einer militärischen Strategie muss auch ein langfristiges inklusivierendes Konzept von shared-governance durchdacht und umgesetzt werden, welches darauf abzielt, Zusammenhalt innerhalb der Bevölkerung und eine Führung, die bottom-up legitimiert ist, zu schaffen.

Die Europäische Union, sowie andere Großmächte haben die Pflicht, sich auf eine Nachkriegszeit vorzubereiten und den institutionellen Strukturen in loco in dieser delikaten Übergangsphase beizustehen. Sonst droht der Region ein weiteres Scheitern, welches drastische Auswirkungen auf Europa haben könnte.

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